Die rechtlichen Herausforderungen der Echtzeitüberweisung /
Dieses Open-Access-Buch behandelt umfassend die rechtlichen Grundlagen der im Jahr 2017 eingeführten Echtzeitüberweisung (SEPA Instant Payment). Der Autor stellt wiederholt Inkonsistenzen zwischen dem europarechtlich harmonisierten Zahlungsverkehrsrecht und dem maßgeblichen Interbankenabkommen herau...
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| Main Author: | |
|---|---|
| Format: | Electronic eBook |
| Language: | German |
| Published: |
Wiesbaden, Germany :
Springer,
[2023]
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| Subjects: | |
| Online Access: | EBSCOhost |
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Table of Contents:
- Intro
- Vorwort
- Inhaltsübersicht
- Inhaltsverzeichnis
- Abbildungsverzeichnis
- 1. Kapitel: Einleitung und Gang der Forschungsarbeit
- A. Forschungsstand
- B. Gang der Untersuchung
- 2. Kapitel: Grundlagen der SEPA-Echtzeitüberweisung
- A. Ablauf
- B. Ökonomischer Hintergrund
- I. Nutzen im Distanzgeschäft
- II. Nutzen im Präsenzgeschäft
- III. Cashflow-Management des Zahlungsempfängers
- IV. Einheitlicher europäischer Rahmen für den Bankenverkehr
- V. Vorteile der Zahlungsdienstleister
- C. Der Weg zur SEPA-Echtzeitüberweisung
- I. Entwicklung des Überweisungsrechts
- II. Entwicklung der SEPA-Überweisung
- III. Entwicklung der Echtzeitzahlungssysteme
- D. Rechtsquellen
- I. Anwendung des Zahlungsverkehrsrecht
- 1. Echtzeitüberweisung als Sonderform der Überweisung
- 2. Zahlungen in Länder außerhalb des EU-Wirtschaftsraumes
- II. SEPA Instant Credit Transfer Rulebook
- 1. Rechtsnatur
- 2. Berechtigte und verpflichtete Parteien
- 3. Entwicklung und Überwachung des Rulebooks
- III. Sonderbedingungen für die Echtzeitüberweisung
- E. Zwischenergebnis
- 3. Kapitel: Rechtsfragen in den einzelnen Beziehungen der Echtzeitüberweisung
- A. Deckungsverhältnis
- I. Zugang des Überweisungsauftrages
- 1. Zugang bei der Standard-Überweisung
- 2. Veränderter Begriff des Geschäftstages bei der Echtzeitüberweisung
- II. Autorisierung des Zahlungsauftrages
- III. Modifizierung der Ausführungsbedingungen
- 1. Regelungskonstrukt
- 2. Relevanz der Ablehnungsgründe
- 3. Frist zur Prüfung der Ausführungsbedingungen
- a. Ziff. 4.2.1 SICT RB
- "Instantly"
- b. Ziff. 1.5 SB EÜ i.V.m. Ziff. 3.1.2 SB ÜW
- "baldmöglichst"
- c. Ziff. 1.4 SB EÜ
- "kurzfristig"
- d. Zwischenergebnis
- 4. Mitteilungspflicht bei der Ablehnung eines Zahlungsauftrages
- IV. Modifizierung der Ausführungsfrist
- 1. Verkürzung der Fristendauer
- 2. Späterer Fristbeginn
- 3. Zulässigkeit der modifizierten Ausführungsfrist
- 4. Fristende: Geschuldeter Erfolg innerhalb der Ausführungsfrist
- a. Eingang des Geldes bei dem Zahlungsdienstleister des Empfängers
- b. Möglichkeit des nachgelagerten Clearings und Settlements
- c. Auslegung der Sonderbedingungen für die Echtzeitüberweisung
- 5. Time-Out-Deadline des Rulebooks
- V. Widerruf und Rückruf
- 1. Grundsatz der Unwiderruflichkeit nach dem Zahlungsverkehrsrecht
- 2. Zwingende Unwiderruflichkeit aufgrund vorrangiger Regelungen des Zahlungsverkehrssystems im Sinne von 675p Abs. 5 BGB
- a. Teilnehmer eines Zahlungsverkehrssystems
- b. Keine Wirkung von 675p Abs. 5 BGB im Deckungsverhältnis
- c. Vorgaben zur Widerruflichkeit der Echtzeitüberweisung
- d. Zulässigkeit der Vereinbarung einer längeren Widerruflichkeit
- e. Grenzen der freiwilligen Beachtung eines Widerrufs
- 3. Ablauf der Rückrufverfahren nach dem Rulebook
- a. SCT Inst Recall
- b. SCT Inst Request for Recall by Originator