Nutzungsausgleich im Bürgerlichen Recht
Befindet sich ein Gut in der Verfügungsgewalt eines Nichtberechtigten, gewährt die Rechtsordnung dem Berechtigten primär einen Anspruch auf Übertragung des Gutes, beispielsweise in Gestalt von § 985 BGB. Um dem Nichtberechtigten auch den Vorteil zu entziehen, den er durch die Nutzung des Gutes erlan...
Saved in:
| Main Author: | |
|---|---|
| Format: | Electronic eBook |
| Language: | German |
| Published: |
Tübingen :
Mohr Siebeck,
2021.
|
| Series: | Jus privatum.
|
| Subjects: | |
| Online Access: | EBSCOhost |
| Tags: |
Add Tag
No Tags, Be the first to tag this record!
|
Table of Contents:
- Cover
- Titel
- Vorwort
- Inhaltsübersicht
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Einleitung
- 1. Teil: Grundlegung
- A. Terminologie der Untersuchung
- I. Nutzungsausgleich
- II. Gut
- III. Innehaben eines Gutes
- IV. Berechtigter/Nichtberechtigter
- B. Überblick über die für den Nutzungsausgleich relevanten Vorschriften
- I. Nutzungsbegriff des 100 BGB
- 1. Fruchtbegriff des 99 BGB
- a) 99 BGB als Oberbegriff für unterschiedliche Ertragsarten
- b) Verzicht auf eine Berücksichtigung von Wirtschaftlichkeitskriterien
- C) Verzicht auf eine Differenzierung nach dem Einfluss des Fruchtziehenden auf die Fruchtentstehung nach dem Vorbild der gemeinrechtlichen Kategorie der fructus industriales
- aa) Verzicht auf eine Übernahme der Kategorie der fructus industriales in den Fruchtbegriff des BGB
- bb) Historische Bedeutung der Kategorie der fructus industriales für die Durchführung des Nutzungsausgleichs
- cc) Fortdauernde Relevanz des Einflusses des Nutzenden auf den Nutzungserfolg für die Ausgestaltung des Nutzungsausgleichs
- 2. Begriff der Gebrauchsvorteile i. S. v. 100 Alt. 2 BGB
- 3. Proprium des Nutzungsbegriffs?
- a) Gesetzestechnische Zweckmäßigkeit als Grund für die Schaffung des 100 BGB
- b) Fortbestand des genutzten Gutes als Proprium des Nutzungsbegriffs?
- II. Auf Nutzungsausgleich gerichtete Anspruchsgrundlagen
- 1. Nutzungsausgleich außerhalb der Rückabwicklung gegenseitiger Verträge
- a) Nutzungsausgleich im Bereicherungsrecht
- b) Nutzungsausgleich im Eigentümer-Besitzer-Verhältnis
- c) Nutzungsausgleich im Verhältnis von Erbe und Erbschaftsbesitzer
- d) Nutzungsausgleich im Verhältnis von Vermächtnisnehmer und Beschwertem
- E) Nutzungsausgleich nach Rechtshängigkeit eines Herausgabeanspruchs
- 2. Nutzungsausgleich bei der Rückabwicklung gegenseitiger Verträge
- a) Nutzungsausgleich nach Rücktrittsfolgenrecht
- aa) Rechtslage bis zur Schuldrechtsmodernisierung
- (1) Veräußerungsverträge
- (2) Nutzungsüberlassungsverträge
- bb) Rechtslage seit der Schuldrechtsmodernisierung
- (1) Veräußerungsverträge
- (2) Nutzungsüberlassungsverträge
- cc) Sonderregelung für Teilzahlungsgeschäfte
- dd) Verweisungen auf das Rücktrittsfolgenrecht
- (1) Widerruf von Verbraucherverträgen vor Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie
- (2) Wandlung
- (3) Nachlieferung bzw. Neuherstellung
- (4) Schadensersatz statt der ganzen Leistung
- (5) Minderung
- b) Nutzungsausgleich bei der Rückabwicklung widerrufener Verbraucherverträge
- c) Nutzungsausgleich bei der Rückabwicklung unwirksamer gegenseitiger Verträge
- aa) Unwirksame gegenseitige Veräußerungsverträge
- (1) Saldotheorie und Nutzungsausgleich
- (a) Grundaussage der Saldotheorie
- (b) Auswirkungen der Saldotheorie auf den Nutzungsausgleich